RechtsanwaltskanzleiAGB-Erstellung
Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Für Ihren Shop erstellen wir individuelle Allgemeine Geschäftsbedingungen inklusive Widerrufsbelehrung. Auf Wunsch beziehen wir Inhalte wie Disclaimer, ordnungsgemäße Datenschutzerklärungen sowie ein den rechtlichen Anforderungen entsprechendes Impressum ein.
Auch für Ihre interaktive Webseite (Web 2.0, user generated content, Foren, Blogs und IT-Gästebücher) biete ich in meiner Kanzlei die Erstellung von AGB (Nutzungbedingungen) an.
Ebenso können wir Ihnen Nutzungsbedingungen für das W-LAN ihres Hotels, Cafés, Ferienwohnung ect. erstellen. Als Anschlußinhaber können Sie ohne solche Nutzungsvereinbarungen für Urheberrechtsverstöße über Ihren Anschluß haftbar sein.
Sie müssen Sicherheitsvorkehrungen für Ihren Anschluß schaffen. Ihr W-LAN sollte gesichert sein und der Zugriff für fremde Dritte nicht möglich. Der BGH verlangt von Privatleuten bereits die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Einschränkungen. Für Sie als Gewerbetreibenden gelten daher noch strengere Anforderungen:
Bundesgerichtshof, Pressemitteilung zum Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08
Auch privaten Anschlussinhabern obliegt aber eine Pflicht zu prüfen, ob ihr WLAN-Anschluss durch angemessene Sicherungsmaßnahmen vor der Gefahr geschützt ist, von unberechtigten Dritten zur Begehung von Urheberrechtsverletzungen missbraucht zu werden. Dem privaten Betreiber eines WLAN-Netzes kann jedoch nicht zugemutet werden, ihre Netzwerksicherheit fortlaufend dem neuesten Stand der Technik anzupassen und dafür entsprechende finanzielle Mittel aufzuwenden. Ihre Prüfpflicht bezieht sich daher auf die Einhaltung der im Zeitpunkt der Installation des Routers für den privaten Bereich marktüblichen Sicherungen.
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